7.12.08

Pseudodemokratie.

Die Demokratie gerät in der EU zunehmend in Bedrängnis. Wem nutzt eigentlich die EU: der Wirtschaft, den Ämter-jagenden und machtbesessenen Politikern oder dem Volk ?
Eine EU-Mitgliedschaft bedeutet weniger Selbstbestimmung für ein Land. So zählt z.B. bei genmanipulierter Nahrung nicht der Volkswillen, sondern es wird sich an EU-Richtlinien orientiert. Die kriselnde Wirtschaft (Banken, Autoindustrie, etc) werden groszügig unterstützt, währendem der gemeine Bürger immer weniger in der Tasche hat.
Der Euro (Teuro), der Abbau der Wirschaftsschranken, die Öffnung der Grenzen, etc. nützen in erster Linie den Grosskonzernen, anstatt dem Bürger und demokratischen Mitspracherechten. Die EU ist schon heute nur noch eine "Pseudodemokratie" mit einer von Brüssel aus dirigierten Zentralverwaltung.
Die Richtlinien (Gesetzte) der EU können gegen den Willen einer Nation durchgesetzt werden. Europäisches Recht hat Vorrecht über das nationale Recht. Beschlüsse der EU können somit gegen den Willen eines Volkes, dessen Verfassung, und gegen demokratische Grundsätze durchgesetzt werden. Wenn z.B. die Iren in einem Referendum die neue EU-Verfassung (bewusst irreführend EU-Vertrag genannt) ablehnen, so wie es geschehen ist, dann wird das in arroganter Manier als "Problem der Iren" bezeichnet.

Labels: , ,

 
Kommentar veröffentlichen << Home

Link Exchange Schweiz Link Exchange Schweiz (Dynamic Banner)
Link Exchange Schweiz by Oekosoft