8.4.08
Lissaboner Verfassung, unser neues Übergesetz!
In Deutschland gibt es eine kleine Minderheit, denen die Verluste der Demokratie durch die Machtübergabe an die EU nicht gleichgültig ist.
deutschland-debatte.de: Ist uns Bürgern wirklich klar, dass hier nicht nur ein mehr oder weniger lockerer Staatenbund geschaffen wird, sondern dass Deutschland als souveräner Staat aufhört zu exisitieren, Deutschland wird ein Bundesstaat der Vereinigten Staaten von Europa?!
In Geschäftsgrundlage der EU- Politik I wurde dargestellt, dass der Satz des Grundgesetzes, Artikel 20, “Alle Macht geht vom Volke aus”, eine reine Farce ist.
In Geschäftsgrundlage der EU- Politik II wurde dargestellt, dass den Bürgerinitiativen praktisch keine Einflussmöglichkeit während der Legislaturperiode gegeben wird.
In Geschäftsgrundlage der EU- Politik III wurde dargestellt, dass durch die Ratifizierung im Deutschen Bundestag wir den historische Moment erleben, in dem Deutschland aufgehört hat, ein souveräner Staat zu sein.
In Geschäftsgrundlage der EU Politik IV wurde dargestellt, dass nach Auflegen von Gesetzen die nationalen Parlamente kaum Zeit haben, dies zu bearbeiten: alle Macht der EU!
Lesen Sie weiter: Geschäftsgrundlage der EU- Politik I
http://www.deutschland-debatte.de/wp-content/uploads/2008/04/lissabon.pdfdeutschland-debatte.de: Ist uns Bürgern wirklich klar, dass hier nicht nur ein mehr oder weniger lockerer Staatenbund geschaffen wird, sondern dass Deutschland als souveräner Staat aufhört zu exisitieren, Deutschland wird ein Bundesstaat der Vereinigten Staaten von Europa?!
In Geschäftsgrundlage der EU- Politik I wurde dargestellt, dass der Satz des Grundgesetzes, Artikel 20, “Alle Macht geht vom Volke aus”, eine reine Farce ist.
In Geschäftsgrundlage der EU- Politik II wurde dargestellt, dass den Bürgerinitiativen praktisch keine Einflussmöglichkeit während der Legislaturperiode gegeben wird.
In Geschäftsgrundlage der EU- Politik III wurde dargestellt, dass durch die Ratifizierung im Deutschen Bundestag wir den historische Moment erleben, in dem Deutschland aufgehört hat, ein souveräner Staat zu sein.
In Geschäftsgrundlage der EU Politik IV wurde dargestellt, dass nach Auflegen von Gesetzen die nationalen Parlamente kaum Zeit haben, dies zu bearbeiten: alle Macht der EU!
Lesen Sie weiter: Geschäftsgrundlage der EU- Politik I
Labels: Demokratie, EU, EU-Verfassung
